Kammerwahl 2021

    Tage
    Std
    Min
    Sek

Der Wahltag für die Kammerwahl 2021 ist
Mittwoch, der 27.10.2021.

Die offizielle Wahlbekanntmachung hierfür wurde im Ärzteblatt Rheinland-Pfalz, Ausgabe 6/21, veröffentlicht.

Für die Vertreterversammlung der Landesärztekammer sind 80 Vertreter - verteilt auf die vier Bezirke der Bezirksärztekammern gemäß den Mitgliederzahlen - zu wählen. Demnach ergibt sich nach den derzeitigen Mitgliederzahlen vorläufig ein Anteil von 28 für den Bezirk Koblenz, von 26 für den Bezirk Pfalz, von 17 für den Bezirk Rheinhessen und von 9 für den Bezirk Trier. Nach Abschluss der Auslegung des Wählerverzeichnisses werden die endgültigen Zahlen der Vertreter für die einzelnen Bezirksärztekammern festgelegt.

Hauptwahlleiter ist RA Christian Wächter.

Reihung der Wahlvorschläge

Ab 02.06.2021 bei den BzÄKern eingegangene Wahlvorschläge werden nach Tages- und Zeitangabe gelistet. Gehen Wahlvorschläge per Post ein, gelten sie als eingegangen am Tag des Eingangs, 00:00 Uhr. Gehen am selben Tag mehrere Wahlvorschläge per Post ein, wird die Eingangsfolge unter diesen gelost. Gehen Wahlvorschläge per Fax oder E-Mail ein, entscheidet die darauf angegebene Uhrzeit. Wenn Wahlvorschläge persönlich überbracht werden, ist die Uhrzeit zu vermerken.
Gehen mehrere Wahlvorschläge vor dem 02.06.2021 und/oder am 02.06.2021 per Post ein, so werden diese Wahlvorschläge zusammengenommen und dem Losverfahren zur Feststellung der Reihenfolge unterworfen, da sie als am 02.06.2021, 00:00 Uhr eingegangen gelten.

Wählerverzeichnisse

Die Wählerverzeichnisse sind vom 29.08.2021 bis 06.09.2021 (während der Dienstzeit) in den Geschäftsräumen der jeweiligen Bezirksärztekammern zur Einsicht ausgelegt.

Einsprüche gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des Wählerverzeichnisses müssen schriftlich bis zum Ende der Auslegungsfrist am 10.09.2021 beim jeweiligen Wahlleiter der Bezirksärztekammerneingegangen sein. Danach eingehende Einsprüche können nicht berücksichtigt werden.

Wahlvorschlag

Jedem Wahlvorschlag müssen Erklärungen der Vorgeschlagenen darüber beigefügt sein, dass sie mit der Aufnahme in den Wahlvorschlag einverstanden sind. Eine Einverständniserklärung kann nur für einen Wahlvorschlag abgegeben werden.

Entsprechende Auskünfte und Unterlagen erhalten Sie bei Ihrer zuständigen Bezirksärztekammer.

Termine zur Wahl

02.06.2021: Stichtag zur Abgabe von Wahlvorschlägen

10.09.2021: Ende der Auslegungsfrist der Wählerverzeichnisse

14.09.2021: Ende der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen

27.10.2021: Wahltag für die Kammerwahl 2021

Die Wahlunterlagen können am Wahltag bis 18:00 Uhr bei der jeweiligen Bezirksärztekammer abgegeben werden

Achtung!

Jeder Wahlvorschlag muss mindestens von zehn Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterschrieben sein. Jeder Wahlberechtigte darf nur einen Wahlvorschlag unterschreiben. Die Unterzeichnung des Wahlvorschlages durch den Vorgeschlagenen selbst ist unzulässig.
Der Name des an erster Stelle genannten Vorgeschlagenen ist das Kennwort des Wahlvorschlages. Dieses Kennwort kann bei dem Wahlvorschlag für die Vertreterversammlung der Landesärztekammer durch bis zu vier Kennworte ergänzt bzw. ersetzt werden.
Die Wahlvorschläge sind schriftlich bis spätestens Dienstag, den 14.09.2021, 18:00 Uhr, beim Wahlleiter der jeweiligen Bezirksärztekammer einzureichen. Nach diesem Zeitpunkt eingehende Wahlvorschläge sowie Ergänzungen oder Streichungen in den bereits vor diesem Termin eingereichten Wahlvorschlägen können nicht mehr für die Wahl berücksichtigt werden.

Die Wahlvorschläge werden nach Reihenfolge ihres Eingangs gelistet. Gehen Wahlvorschläge zeitgleich oder vor dieser Bekanntmachung des Wahltags ein, wird die Reihenfolge durch den Wahlausschuss per Los festgelegt. Die Verbindung von Wahlvorschlägen (Listenverbindung) ist unzulässig.
Die Wahlunterlagen können am Wahltag bis 18:00 Uhr bei der jeweiligen Bezirksärztekammer abgegeben werden.

Wahlwerbung

Der Vorstand der Landesärztekammer hat beschlossen, dass keine Wahlwerbung von Listen mit den Briefwahlunterlagen verschickt werden darf.
Ebenso unzulässig ist Wahlwerbung auf der Homepage der Landesärztekammer und den Bezirksärztekammern.

Die Adressenweitergabe für Wahlwerbung zur Wahl der VV der Landesärztekammer ist zur Wahrung des Datenschutzes nicht möglich.

Der Wahlausschuss der Landesärztekammer hat zudem festgelegt, dass auf der Homepage der Landesärztekammer keine Wahlwerbung zugelassen wird.
Die Landesärztekammer wird die Adressen der Wählerinnen und Wähler aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zur Verfügung stellen. Um den einzelnen Listen Wahlwerbung zu ermöglichen, erhalten die Listen die Möglichkeit, ihre Wahlwerbung über die Landesärztekammer an die Druckerei zu übersenden, mit der die Landesärztekammer eine Vereinbarung schließt. Diese Druckerei stellt dann die Wahlwerbung entsprechend her bzw. bekommt sie angeliefert und übernimmt, gegen entsprechende Kostenerstattung, das Kuvertieren, Frankieren, Aufbringen der Adressaufkleber sowie die Posteinlieferung.
Für nähere Informationen wenden Sie sich bitte an das Büro des Präsidenten und der Hauptgeschäftsführung (Mail: vorzimmer(at)laek-rlp.de).

Links und Downloads

Kammerwahl 2021

Die Kammer als Stifter

Termine

29.09.2021: Vertreterversammlung

27.10.2021: Wahltag für die Kammerwahl 2021

Mehr erfahren

Social Media

Besuchen Sie uns auf

Wir verwenden Cookies um unsere Website zu optimieren und Ihnen das bestmögliche Online-Erlebnis zu bieten. Mit dem Klick auf "Alle erlauben“ erklären Sie sich damit einverstanden. Weiterführende Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung. Durch den Klick auf "Alle ablehnen" widersprechen Sie allen Funktionen, die technisch nicht notwendige Cookie setzen.