Behandlung von Asylbewerbern

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Wenn Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die bereits in den Kommunen wohnen, krank werden, erhalten sie Leistungen gemäß des Asylbewerberleistungsgesetzes. Dieses sieht eine Behandlung von Schmerzzuständen oder akuten Erkrankungen vor. Die Kosten für die medizinische Behandlung trägt das örtliche Sozialamt. Daher müssen Asylbewerberinnen und –bewerber einen Berechtigungsschein beantragen, der sie für den Arztbesuch befugt. Jeder Asylbewerber bekommt pro Quartal einen Krankenbehandlungsschein, den er beim ersten Arztbesuch im Quartal vorlegen muss. In Notfällen kann dieser Behandlungsschein auch nachgereicht werden. Der Behandlungsschein dient auch als Überweisungsschein. Und sollte eine Behandlung notwendig sein, die über die gesetzlichen Regelungen hinausgeht, so muss vorher die Genehmigung des Kostenträgers vorliegen. Das gilt beispielsweise für Behandlungen im Krankenhaus – soweit es kein akuter Notfall ist. Unser » Informationsflyer [1.230 KB] gibt einen Überblick.

Sprachprobleme können intensive Gespräche zwischen Ärzten und ausländischen Patientinnen und Patienten oder auch eine adäquate Behandlung erschweren. Doch gerade Fragen zu den aktuellen Beschwerden, aber auch Informationen zum bisherigen Leben des Patienten sind für den Arzt wichtig, um eine Diagnose stellen zu können und um den Patienten gut behandeln zu können. Das Erstgespräch gibt dem Arzt wichtige Informationen über die aktuellen Beschwerden und den Gesamtzustand des Patienten. Die Anamnese zu Beginn der Arzt-Patient-Beziehung ist für den Aufbau eines Vertrauensverhältnisses besonders wichtig. Der Verein „Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.“ und die Landesärztekammer stellen daher identisch strukturierte » Anamnesebögen in verschiedenen Sprachen zur Verfügung. Diese Bögen, die in allen Sprachen gleich aufgebaut sind und die Muttersprachler ehrenamtlich übersetzt haben, helfen Arzt und Patienten über erste Sprachbarrieren hinweg. Zum übersichtlichen Abgleich ist der Anamnesebogen in deutscher Sprache genauso strukturiert wie die fremdsprachlichen Bögen.
Und mit einem » Willkommens-Stadtplan [3.269 KB] wollen der Verein „Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.“ und die Landesärztekammer den Asylbewerbern die Orientierung in der Landeshauptstadt erleichtern.
Den Informationsflyer "Asylbewerber als Patienten" finden Sie » hier... [1.230 KB]
Die Anamnesebögen in verschiedenen Sprachen finden Sie » hier...
Den Willkommens-Stadtplan finden Sie » hier... [3.269 KB]

Haftpflicht während ärztlicher Versorgung von Flüchtlingen
Ärztinnen und Ärzte, die ehrenamtlich oder auf Honorarbasis während ihrer freiberuflichen Tätigkeit hoheitliche Aufgaben nach § 62 AsylVfG und §§ 4 und 6 AsylbLG für die zuständige Behörde (das Land beziehungsweise die Kommune) übernehmen, sind bei dieser Tätigkeit „Beamtinnen und Beamte“ im haftungsrechtlichen Sinn. Das hat jetzt das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Mainz mitgeteilt. Diese Regelung bedeutet, dass Geschädigte nach den Grundsätzen der Amtshaftung (§ 839 BGB in Verbindung mit Art. 34 GG) grundsätzlich einen Schadensersatzanspruch gegen das Land beziehungsweise die Kommune haben. Für ehrenamtlich tätige Ärztinnen und Ärzte besteht darüber hinaus über die Kommune beziehungsweise das Land ein vollumfänglicher gesetzlicher Unfallversicherungsschutz durch die Umfallkasse Rheinland-Pfalz.
Sofern Ärztinnen und Ärzte gegen Honorar tätig werden, ist jedoch nicht mehr die Unfallkasse Rheinland-Pfalz zuständig, sondern die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege. Dort können sich interessierte Ärztinnen und Ärzte über eine freiwillige gesetzliche Unfallversicherung informieren.

Aufruf des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie
Im Bereich der ärztlichen Versorgung von Flüchtlingen sind zwischenzeitlich Engpässe entstanden.
Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie (MSAGD) bittet die Ärztinnen und Ärzte in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Ärztinnen und Ärzte im Ruhestand, um Unterstützung bei der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen.
Einen vom MSADG stellten Abfragebogen, auf dem Sie Ihre Bereitschaft zur Mitarbeit dokumentieren können, finden Sie » hier… [224 KB]
Wenn Sie zur Mitarbeit bereit sind, bitten wir Sie, den Fragebogen an das MSAGD und nicht an die Landesärztekammer zu senden.
Für Ihre Unterstützung bedanken wir uns sehr herzlich.



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